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INNENSTÄDTE STERBEN AUS: "Mit warmen Worten wird es nicht gelingen!" Boris Palmer fordert Umdenken!

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Boris Palmer, Oberbürgermeister von Tübingen, fordert beim Unionskongress ein Umdenken für Deutschlands #Innenstädte. Leerstand, Online-Handel, #Sicherheit und Obdachlosigkeit – für ihn hängt alles zusammen.

„Mit warmen Worten wird es nicht gelingen“, sagt Palmer und verlangt mehr Befugnisse für Kommunen sowie strengere Regeln gegen Verwahrlosung.

Das Wichtigste in Kürze:

• Einzelhandel stärken: Kostenpflichtige Rücksendungen im Online-Handel und eine Steuer auf Leerstand.

• Öffentlicher Raum: Mehr Ordnungskompetenzen und konsequente Durchsetzung des Rechts.

• Reformkurs: Bürokratieabbau, Investitionen in Bildung und Infrastruktur statt teurer Sozialgeschenke.

Auch zur #Klarnamenpflicht im Netz bezieht Palmer klar Stellung – und spricht sich für strukturelle Reformen in Bund und Ländern aus. Die Frage bleibt: Kommt der angekündigte Reformschub wirklich – oder bleibt es bei Ankündigungen? #Palmer #Stadtpolitik #Reformen

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